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SCHULUNGSVEREIN MEDIZINISCHES QUALITÄTSNETZ ZWEIBRÜCKEN

Am 23. September 2004 wurde der "Schulungsverein medizinisches Qualitätsnetz Zweibrücken" gegründet. Ziel des Vereins ist die Prävention, Therapie und Rehabilitation bei chronisch Erkrankten. Dazu zählt insbesondere die Schulung von Patienten mit Stoffwechselerkrankungen (z.B. Diabetes mellitus und seiner Begleit- und Folgeerkrankungen samt der psychosomatischen Folgen bzw. Ursache), Herzkreislauferkrankungen (z.B. Bluthochdruck oder koronare Herzerkrankung), chronischen Atemwegserkrankungen (z.B. Asthma bronchiale, chronisch obstruktiven Atemwegserkrankungen), dauerhafter Antikoagulantientherapie, chronischen Schmerzen und weiterer chronischer Erkrankungen. Aber auch Raucherentwöhnungskurse, Ernährungsberatungen, Entspannungskurse sowie sportliche Bewegungskurse (Nordic walking) werden zum Dienstleistungsangebot gehören.


INHALT




SATZUNG "SCHULUNGSVEREIN MQZ"

§ 1   Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen:
    „Schulungsverein medizinisches Qualitätsnetz Zweibrücken“.
    Der Verein soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Zweibrücken eingetragen werden, danach lautet der Name:
    „Schulungsverein medizinisches Qualitätsnetz Zweibrücken e.V.“.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Zweibrücken.
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. Das Geschäftsjahr des Gründungsjahres beginnt mit der Gründung und läuft bis zum 31.12. des Gründungsjahres (Rumpfgeschäftsjahr).


§ 2   Zweck und Aufgaben des Vereins

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts ,,Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
    Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  2. Der Verein fördert die Prävention, Therapie und Rehabilitation bei chronisch Erkrankten.
    Dazu zählt insbesondere die Schulung von Patienten mit Stoffwechselerkrankungen (z.B. Diabetes mellitus und seiner Begleit- und Folgeerkrankungen samt der psychosomatischen Folgen bzw. Ursache), Herzkreislauferkrankungen (z.B. Bluthochdruck oder koronare Herzerkrankung), chronischen Atemwegserkrankungen (z.B. Asthma bronchiale, chronisch obstruktiven Atemwegserkrankungen), dauerhafter Antikoagulantientherapie, chronischen Schmerzen und weiterer chronischer Erkrankungen.
    Der Erfüllung dieser Zwecke dienen vornehmlich:
    1. flächendeckendes Angebot von ambulanten Schulungen für Patienten und medizinisches Fachpersonal.
    2. flächendeckendes Angebot einer hausarztzentrierten Versorgungsstruktur für chronisch Kranke in Zusammenarbeit mit Fachärzten.
    3. die Förderung der Kooperation ambulanter und stationärer Einrichtungen und ähnlichem.
    4. die Zusammenarbeit mit regionalen Vereinigungen, Gesellschaften und sonstigen Institutionen, die im Gesundheitswesen tätig sind.
    5. Regelmäßiges Angebot von Fortbildungen.
    6. Informationen, Aufklärung und Schulung von „Noch-Gesunden“, chronisch Kranken, auch deren Betreuern im Gesundheitswesen, jeweils im Sinne der primären, sekundären und tertiären Prävention.
    7. Publikationen in Fachpresse und Laienmedien.
  3. Für die Schulung der Diabetiker wird eine Schulungsgemeinschaft innerhalb des Vereines gebildet.
    1. Die an der Schulungsgemeinschaft beteiligten Ärzte müssen in persona mindestens die Voraussetzungen des § 16 Abs. 1 und 2 bzw. § 19 Abs. 1 und 2 des DMP- Vertrages der Kassenärztlichen Vereinigung Pfalz (KV) mit den Ersatzkassen und BKK erfüllen.
    2. Weiterhin soll der Verein Sorge tragen, dass weitere im DMP- Vertrag der KV- Pfalz mit den BKK-IKK-LKK und Arbeiter- sowie Angestellten- Ersatzkassen {§ 31(1)/(2)/(3)} vorgegebenen Verbindlichkeiten eingehalten werden.
    3. Der Verein hält sich weiterhin an die mit den MQZ- Mitgliedern und der AOK Rheinland-Pfalz abgeschlossenen DMP- Einzelverträge.
    4. Weitere Einzelheiten werden von der Schulungsgemeinschaft intern geregelt.
  4. Weitere Schulungsgemeinschaften können innerhalb des Vereines eingerichtet werden, wenn der Bedarf hierzu erwächst, insbesondere wenn weitere Disease Management Programme etabliert werden. Die gesetzlichen Vorgaben sind dabei einzuhalten.


§ 3   Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Vollmitglied des Vereins kann jede(r) im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte befindliche approbierte Ärztin oder Arzt werden.
  2. Fördermitglied kann jede juristische oder volljährige natürliche Person werden.
  3. Auf Vorschlag des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung Ehrenmitglieder auf Lebenszeit ernennen.
  4. Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet werden soll.
  5. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag mit einfacher Mehrheit. Bei Ablehnung des Aufnahmeantrags sind dem Antragsteller die Entscheidung und die Gründe schriftlich mitzuteilen. Gegen diesen Bescheid ist innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung der Einspruch zulässig. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung.


§ 4   Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod einer natürlichen Person oder durch Auflösung einer juristischen Person, Ausschluss oder Austritt aus dem Verein.
  2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er ist mit Zugang der Erklärung wirksam. Eine Rückerstattung erhobener Mitgliedsbeiträge, soweit solche beschlossen und bereits für das laufende Kalenderjahr gezahlt sind, erfolgt nicht.
  3. Wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt, kann es durch Beschluss des Vorstandes nach Anhörung der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muss dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegeben werden. Der Beschluss ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen den Beschluss kann das Mitglied innerhalb von zwei Wochen ab Zustellung Widerspruch einlegen; über den Widerspruch entscheidet die Mitgliederversammlung.
  4. Die Streichung von der Mitgliederliste kann erfolgen, wenn ein Mitglied sich auch nach dreimaliger Mahnung um mehr als einen Jahresbeitrag im Rückstand befindet.


§ 5   Mitgliedsbeiträge

  1. Von den Mitgliedern können Jahresbeiträge erhoben werden. Höhe und Fälligkeit der Jahresbeiträge werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt.
  2. Ehrenmitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen befreit.
  3. Der Vorstand kann in geeigneten Fällen Beiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.


§ 6   Organe des Vereins

    Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung kann die Einrichtung von Ausschüssen beschließen.


§ 7   Vorstand

  1. Der Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem/der ersten Vorsitzenden, dem/der stellvertretenden Vorsitzenden, dem/der Schatzmeister/in, dem/der Schriftführer /in sowie einem/einer Beisitzer/in.
  2. Der/die erste Vorsitzende und der/die zweite Vorsitzende vertreten jeweils gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied.
    Im Innenverhältnis darf der/die zweite Vorsitzende hiervon nur bei Verhinderung des/der ersten Vorsitzenden Gebrauch machen.


§ 8   Zuständigkeit des Vorstandes

    Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Gesetz oder die Satzung der Mitgliederversammlung übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

    1. Führung der Geschäfte der laufenden Verwaltung.
    2. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung.
    3. Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung.
    4. Vorbereitung des Haushaltsplans, Buchführung, Erstellung des Jahresberichts.
    5. Beschlussfassung über die Aufnahme von Mitgliedern.
    6. Kassenvollmacht haben der Vorsitzende, der Stellvertreter und der Schatzmeister.
    7. Der/die Schriftführer/in protokolliert die Vorstandssitzung und die Mitgliederversammlung und versendet das Protokoll an die Vorstandsmitglieder. Auf der jeweils folgenden Sitzung des Vorstandes wird das Protokoll beschlossen. Das Protokoll der Mitgliederversammlung wird auf der nächsten Mitgliederversammlung vorgelegt und beschlossen.
    8. Der/die Schatzmeister/in führt das Kassenbuch und die Vereinskonten. Er/Sie legt zu jeder Mitgliederversammlung einen Kassenbericht vor und trägt Sorge dafür, dass die Kassenführung zuvor von den gewählten Kassenprüfern geprüft wird.


§ 9   Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

  1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 2 Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des neuen Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Vollmitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt eines Vorstandsmitgliedes.
  2. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so findet auf der nächsten Mitgliederversammlung für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen eine Nachwahl statt.


§ 10   Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes

  1. Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die vom/von der ersten Vorsitzenden, bei dessen/deren Verhinderung vom/von der zweiten Vorsitzenden einberufen werden. Die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden. Es ist eine Einberufungsfrist von einer Woche einzuhalten.
  2. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 seiner Mitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der ersten Vorsitzenden, bei dessen/deren Abwesenheit die des/der zweiten Vorsitzenden.
  3. Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen.


§ 11   Mitgliederversammlung

  1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Vollmitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen; ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als 1 fremde Stimme vertreten. Fördermitglieder nehmen mit beratender Funktion an der Mitgliederversammlung teil, haben aber kein eigenes Stimmrecht.
  2. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
    1. Genehmigung des Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr; Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes und des Berichtes der Kassenprüfungskommission; Entlastung des Vorstandes.
    2. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes sowie zweier Kassenprüfer.
    3. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins.
    4. Ernennung von Ehrenmitgliedern.


§ 12   Einberufung der Mitgliederversammlung

  1. Mindestens einmal im Jahr muss die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Die Einladung erfolgt schriftlich an die Mitglieder unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen mit Angabe der Tagesordnung per Post.
    Die Frist beginnt mit dem der Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tages. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
  2. Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor einer Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der/die Versammlungsleiter/in hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Ergänzung bekannt zu geben. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in Mitgliederversammlungen gestellt werden, beschließt die Versammlung.


§ 13   Außerordentliche Mitgliederversammlung

    Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder wenn 1/5 der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt.


§ 14   Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung wird vom/von der Vorsitzenden, bei dessen /deren Verhinderung vom/von der zweiten Vorsitzenden, bei Verhinderung beider Vorsitzenden von einem weiteren Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.
  2. Die Art der Abstimmung bestimmt der/die Versammlungsleiter/in. Eine Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn eines der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt. Wahlen zum Vorstand sind grundsätzlich schriftlich und geheim durchzuführen.
  3. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn die Einladung fristgemäß ergangen ist.
  4. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen und des Zwecks. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von 2/3 aller Vollmitglieder erforderlich.
  5. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das von dem Versammlungsleiter zu ziehende Los.
  6. Über Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Schriftführer zu unterzeichnen ist.


§ 15   Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 aller aktiven Mitglieder beschlossen werden (§ 14 Abs. 4).
  2. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der/die erste Vorsitzende und der/die zweite Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
  3. Das bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vermögen des Vereins fällt an
  4. DIE CLOWN DOKTOREN E.V.
    Rheingoldstrasse 5
    65203 Wiesbaden

    Der DIE CLOWN DOKTOREN E.V. ist durch Freistellungsbescheid des Finanzamtes Wiesbaden I als gemeinnützig anerkannt und von der Körperschaftssteuer befreit. Er hat das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden.

  5. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
  6. Die Auflösung des Vereins oder der Verlust der Rechtsfähigkeit sind durch die Liquidatoren öffentlich bekannt zu machen. Die Veröffentlichung erfolgt in der Zeitung, die für die Bekanntmachung des Amtsgerichts Zweibrücken bestimmt ist.


§ 16   Salvatorische Klausel

    Sollte(n) eine (oder mehrere) Bestimmung(en) dieser Satzung gegen einschlägige Gesetze verstoßen, so gelten insoweit die gesetzlichen Bestimmungen. Die übrigen Bestimmungen dieser Satzung werden davon nicht berührt.

Zweibrücken, den 23.09.2004

Die vorstehende Satzung wurde mit 9 Stimmen der anwesenden Gründungsmitglieder angenommen.

Dr. med. Ulrich Gensch (Verhandlungsleiter)
Dr. med. Reinhild El Saadi (Protokollführer)


GRÜNDUNGSMITGLIEDER "SCHULUNGSVEREIN MQZ"

1. Vorsitzender
Roland Färber
Fruchtmarktstr. 30
66482 Zweibrücken
2. Vorsitzender
Dr. Georg Booz
Gutenbergstr. 25
66482 Zweibrücken
Protokollführer
Reinhild El Saadi
Kaiserstr. 57
66482 Zweibrücken
Beisitzer
Thomas Klein
Hauptstr. 3
66500 Hornbach
Schatzmeister
Dr. Franz Eckel
Landauerstr. 21
66482 Zweibrücken
 
Dr. Ulrich Gensch
Hauptstr. 4-6
66482 Zweibrücken
Lutz Fess
Von Rosenstr. 12
66482 Zweibrücken
Dr. Dieter Sambach
Hauptstr. 79
66497 Contwig
Dr. Hans Burkhardt
Landauerstr. 37
66482 Zweibrücken


FORMULARE DES "SCHULUNGSVEREINS MQZ"


Satzung / Gründungsmitglieder als PDF-Datei (Druckversion)
Schulungsanmeldung als PDF-Datei (Druckversion)
Antrag auf Mitgliedschaft als PDF-Datei (Druckversion)


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